Handelsgesetzbuch HGB - hier finden Sie die aktuelle Ausgabe 2022

optional mit Seehandelsrecht, Wechselgesetz, Scheckgesetz und Publizitätsgesetz

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Das Handelsgesetzbuch (HGB)

1. Buch - Handelsstand (§§ 1 - 104a)

2. Buch - Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft (§§ 105 - 237)

3. Buch - Handelsbücher (§§ 238 - 342e)

4. Buch - Handelsgeschäfte (§§ 343 - 475h)

5. Buch - Seehandel (§§ 476 - 619)

Welche Funktion hat das Handelsgesetzbuch im deutschen Zivilrecht?

Als Handelsgesetz ist das Handelsgesetzbuch spezifisch auf die Erfordernisse des Handelsverkehrs, also auf die Rechtsprobleme, die zwischen Kaufleuten entstehen, zugeschnitten.

Kaufleute sind alle natürlichen Personen, die einen nach Art und Umfang größeren Gewerbebetrieb betreiben oder Unternehmen, die schon kraft ihrer Rechtsform (z.B. AG, GmbH) Handelsgesellschaften sind. Die freien Berufe sind hiervon allerdings ausgenommen.

Der wahrscheinlich wichtigste Grundsatz, der dem Handelsgesetzbuch als Handelsgesetz zugrunde liegt, ist die Überlegung, dass Geschäfte zwischen Kaufleuten schneller abgewickelt werden müssen als zwischen Privatleuten. Unternehmer sind darauf angewiesen, dass Waren schnell geliefert werden, schnell gezahlt wird und dass bestimmte Formerfordernisse weniger streng ausgestaltet sind.

Ein wichtiger Grundsatz des Handelsgesetzbuches liegt in der verstärkten Berücksichtigung von Rechtsschein.
Damit ist gemeint, dass sich durch verschiedene Regelungen im Handelsgesetzbuch ein Kaufmann unter bestimmten Umständen entgegenhalten lassen muss, dass er durch sein "Nichtstun" oder sein Verhalten einen rechtlichen Anschein erweckt hat, auf den der Gegenüber gutgläubig vertrauen durfte.

Handelsgesetzbuch
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Eine sehr wichtige Rolle spielt dabei § 15 Handelsgesetzbuch, der eine positive und negative Publizität des Handelsregisters (geführt bei den Amtsgerichten) normiert.

Hierzu ein Beispiel: Bei einer Handelsgesellschaft ist einem Geschäftsführer B intern durch Beschluss die Vertretungsmacht für die Gesellschaft entzogen worden. Eine Anmeldung dieser eintragungspflichtigen Tatsache zum Handelsregister hat die Gesellschaft aber aus irgendwelchen Gründen unterlassen.

Tritt B nun entgegen der internen Vereinbarung weiterhin nach außen als Vertreter der Handelsgesellschaft auf, so können sich gutgläubige Dritte mit denen B Verträge für die Gesellschaft abschließt auf § 15 I HGB berufen - obwohl dem Geschäftsführer die Vertretungsmacht an sich wirksam entzogen worden war.

Der Geschäftsführer kann also weiterhin die Gesellschaft gegenüber Dritten verpflichten und zwar so lange, wie die geänderte Vertretungsregelung nicht im Handelsregister eingetragen worden ist (negative Publizität des Handelsregisters). Das Handelsregister fungiert also als eine Art öffentlich einsehbarer Rechtsscheinträger.


Weitere wichtige Regelungen des Handelsgesetzbuches, die ganz besonders auf das Erfordernis der Schnelligkeit im Handelsverkehr zugeschnitten sind, bilden die Regelungen über den Handelskauf, die sich in den §§ 373 HGB befinden.
Die wichtigste Norm ist insofern § 377 HGB, der eine sogenannte Rügeobliegenheit statuiert.
Damit ist folgendes gemeint: Werden einem Kaufmann von einem Verkäufer Waren geliefert, so muss er diese unverzüglich auf Mängel hin überprüfen und die Mängel dem Verkäufer anzeigen. Tut er dies nicht, so verliert er eventuell bestehende Sachmängel-Rechte (Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt) obwohl die Sache mangelhaft ist.
Diese Regelungen zeigen anschaulich, wie das Handelsgesetzbuch auf die Interessen des Handelsverkehrs -Berücksichtigung von Rechtsschein und schnelle Abwicklung von Geschäften- bedacht ist.

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